Mobilität wird kein eigenes Referat

Einen Mobilitätsbeauftragten wie in vielen ähnlich verkehrsbelasteten Gemeinden wird es in Eching nicht geben. Der Gemeinderat lehnte einen diesbezüglichen Vorschlag der Grünen ab. Die damit zusammenhängenden Aufgaben sollen wie bisher auf unterschiedliche Personen in mehreren Sachgebieten verteilt bleiben.

Ein kommunales Mobilitätsmanagement solle „das Planen und Handeln der für Mobilität und Verkehr relevanten Fachstellen der Kommunalverwaltungen koordinieren und dies entsprechend der verkehrspolitischen Ziele unserer Gemeinde ausrichten“, heißt es im Antrag der Grünen.

Aktuelle Aufgaben seien etwa der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs, die Reduzierung des Durchgangsverkehrs, die Umsetzung des Radkonzepts, der Ausbau von Car- und Bike-Sharing, der Umgang mit dem öffentlichen Nahverkehr oder die Verbesserung des Fußgängerverkehrs.

Eine derartige Stelle wäre „jetzt für die Zeiten der Energiewende von besonderer Dringlichkeit“, warb Fraktionssprecherin Siglinde Lebich im Gemeinderat. Mittelfristig könnten dann die Stelle der Klimaschutzmanagerin und des Mobilitätsbeauftragten eventuell vereinigt werden, so die Grünen.

Einhellig wurde der Bedarf aber nicht gesehen. „Was soll der reißen?“ fragte FW-Sprecher Christoph Gürtner. Bei den meisten der im Antrag aufgelisteten Themen läge die Zuständigkeit gar nicht im Rathaus. Und wo die Gemeinde zuständig sei, da bestünden bewährte Abwicklungen im Rathaus.

Als völlig deplatziert rügten die Kollegen insbesondere den Zeitpunkt des Antrags wenige Tage nach der einstimmigen Empfehlung des Stellenplans – ohne Mobilitätsmanager. Auch ein zweiter Antrag der Grünen, eine zusätzliche halbe Stelle im Gemeindebauamt für Verwaltungstätigkeiten zu schaffen, wurde verworfen,. Auch den Stellenumfang habe man erst wenige Tage zuvor einmütig definiert.

Hier wurde lediglich festgelegt, eine technische Stelle im Bauamt unbedingt 2024 neu zu besetzen, wenn ein Mitarbeiter die Ruhepase die Altersteilzeit antritt. Mit 18:5 Stimmen lehnten fünf Räte der CSU, SPD, FW, Bürger für Eching, ÖDP und FDP gegen Grüne und eine CSU-Stimme die beiden Anträge ab.

Lesermail verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.