Herr Hösl,
Ihrem Eröffnungsplädoyer, Herr Thaler wurde demokratisch gewählt, stimme ich uneingeschränkt zu. Die Weichen für den Abbau des von Ihnen angesprochenen Schuldenbergs wurden noch von Thalers Amtsvorgänger Riemensberger gestellt, indem Grundschulden, die aufgenommen wurden, um u. a. den Autobahnanschluss an die A 92, die Musikschule, die Tiefgarage im ASZ und die Schaffung von Kinderbetreuungsstätten zu finanzieren, auf Ratenkredite umgestellt wurden. Deren regelmäßige Bedienung führte letztlich zu einem Abbau des Schuldenbergs, ohne dass Thaler auch nur das Geringste dafür getan hat.
Auch der Wiederaufbau der Tennishalle nach dem Brand musste von der Gemeinde mit mehr als 1 Mio. € bezuschusst werden, da das abgebrannte Gebäude bei der Brandschutzversicherung unterversichert war.
In Ihrer Auflistung über Thalers Leistungen vermisse ich das Echinger-See-Theater mit ihm als Hauptdarsteller und dessen Finanzierung aus der Gemeindekasse, was ihm letztlich eine Vorstrafe wegen Untreue bescherte.
Auch durch Vetternwirtschaft machte er von sich reden durch Vergabe öffentlicher Aufträge an seinen Schwager unter Umgehen des Ratsgremiums. Abgerundet wurde das Ganze durch den privaten Kauf einer Immobilie von einem hochbetagten ASZ-Bewohner kurz vor dessen Tod aus dem Nachlass der Gemeinde zum Schnäppchenpreis.
Auch der Kauf des Huberwirts war für die Gemeinde ganz schön teuer. Für die Finanzierung dieser Investition wurden über 50 % der unter Riemensberger gebildeten Rücklagen in Höhe von 9 Mio. € eingesetzt und steigende Verwaltungs- und Instandhaltungskosten belasten seitdem regelmäßig die Gemeindekasse und damit die Echinger SteuerzahlerInnen, ohne dass die auch nur den geringsten Nutzen davon haben.
Nachdem es der Gemeindeverwaltung nicht gelungen ist, einen Pächter für den Huberwirt zu finden, ist mittlerweile die Betriebserlaubnis erloschen und das Gebäude bedarf einer Generalsanierung, bevor es erneut in Betrieb genommen werden kann. Für die Generalsanierung sind im laufenden Gemeindehaushalt Plankosten in Höhe von 2,4 Mio. € vorgesehen, wobei Zuschüsse von etwa 60 % bei diesem Betrag bereits berücksichtigt sind. Das sucht wirklich Seinesgleichen.
Ganz zu schweigen von den Arbeitsplätzen höherer Wertschöpfung, die Thaler vor Ort durch Ansiedelung von der TU ausgegliederter Start-Ups schaffen wollte. Während die Gemeinde in 2014 noch mit 7379 sozialversicherten Beschäftigten aufwarten konnte, waren es in 2024 nur noch 6811 und damit weniger als in 2011. Was sagt denn das über die Effizienz der von Thaler ins Leben gerufenen Wirtschaftsförderung aus, wenn in einem Zeitraum von etwa 10 Jahren mehr sozialversicherungspflichtige Jobs verschwinden als entstehen?
Wie effizient ist eine Gemeindeverwaltung, für deren Deckung der Betriebsausgaben laufend Zuschüsse vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt notwendig sind? Auch im laufenden Haushaltsjahr ist wieder ein Zuschuss in Höhe von 1,5 Mio. € vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt vorgesehen.
In absehbarer Zeit ist das Vermögen der Gemeinde aufgebraucht und der Gemeinde droht eine Neuverschuldung, um Verwaltungshaushalt und Investitionen stemmen zu können. Das wurde auch bereits von der Kämmerin Andrea Jenssen anlässlich einer Gemeinderatssitzung im Herbst letzten Jahres angekündigt.
Wenig effizient war auch die Integration der kommunalen Wohnungsbauaktivitäten in den Kernhaushalt der Gemeinde. Ganz zu schweigen von der von Thaler entfachten kontraproduktiven Diskussion über Erbpacht, wogegen sich die Bürgerschaft mit Hilfe eines von den Freien Wählern initiierten Bürgerentscheids erfolgreich zur Wehr setzte. Leider verzögerte sich dadurch das Vergabeprozedere so lange, dass der mittlerweile erfolgte Zinsanstieg potenziellen Interessenten einen Strich durch die Rechnung machte, sodass sie ihren Traum vom Eigenheim begraben konnten.
Unter Berücksichtigung dieser Fakten relativiert sich die Anschaffung der von Ihnen erwähnten Brunnen. Sind sie doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein und unter Berücksichtigung der Folgekosten langfristig auch relativ unwirtschaftlich. Nachhaltiger und verantwortungsvoller Umgang mit dem Vermögen und Geld der Gemeinde sieht anders aus.
Ingrid Brandstetter