Lesermail zum Artikel „Tauschhütte 2.0“

300 Unterschriften sind keine Mehrheit

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Die Echinger haben erst vor wenigen Monaten einen neuen Gemeinderat gewählt und dabei eine klare politische Mehrheit geschaffen. Dieser Gemeinderat hat anschließend mit deutlicher Mehrheit entschieden, die Tauschhütte abzubauen.

Natürlich dürfen 300 Bürger dagegen unterschreiben. Natürlich dürfen die Grünen eine „Tauschhütte 2.0“ fordern und dazu Veranstaltungen organisieren. Aber 300 Unterschriften machen aus einer Minderheit noch keine Mehrheit – und sie heben eine demokratisch getroffene Entscheidung nicht auf.

Bürgerbeteiligung ist wichtig. Sie darf aber nicht zu einem Ausdauerwettbewerb werden, bei dem am Ende diejenigen ihren Willen durchsetzen, die am meisten Zeit für Initiativen, Unterschriftenlisten und politische Veranstaltungen haben. Die große Mehrheit der Bürger geht ihrem Alltag nach und kann nicht jede getroffene Entscheidung anschließend noch einmal persönlich verteidigen.

Genau deshalb wählen wir einen Gemeinderat: damit er entscheidet, Verantwortung übernimmt – und auch einmal bei einer Entscheidung bleibt.

Ich hoffe daher, dass Bürgermeister und Gemeinderatsmehrheit standhaft bleiben. Engagement verdient Gehör, aber keine Vetomacht.

Demokratie bedeutet nicht, so lange neu anzusetzen, bis endlich das gewünschte Ergebnis herauskommt.

Anton Moll junior