ORTSGESCHEHEN

TTIP - Gefahr oder Chance?

"TTIP – Gefahr oder Chance für Europa" fragte die SPD bei einer Informationsveranstaltung mit rund 30 Interessenten am Freitag im ASZ. Unter Moderation von Herbert Hahner referierten Michael Wendl, Sozialwissenschaftler und langjähriger Gewerkschaftssekretär, sowie Rainer Forster von der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (Bild unt. v. li.).
Seit Sommer 2013 verhandelt die Europäische Kommission mit der US-Regierung hinter verschlossenen Türen über das "Transatlantic Trade and Investment Partnership“, ein Freihandelsabkommen. Wendl sah unter Herleitung aus weitgehender wirtschaftlicher Stagnation in westlichen Industrieländern die Förderung von Handel als wichtigen Ansatz. Die wissenschaftlichen Modelle in der Beurteilung von TTIP seien allerdings nicht genau und auch völlig uneins. In Deutschland könnte TTIP vor allem für Großkonzerne förderlich sein, schilderte Wendl, die Auswirkungen für den Mittelstand sehe er offen. Die Erleichterung von Export sei jedenfalls günstig für Deutschland. Die Szenarien, dass US-Konzerne Krankenhäuser oder den Nahverkehr in Oberbayern übernehmen könnten, hält er nicht für realistisch: „Die haben keine Ahnung von diesen Dingen in Deutschland.“
Für Rainer Forster hingegen stelle TTIP sehr viele Standards in Europa in Frage.Wenn erst einmal eine Tür geöffnet sei, könne das viel diskutierte Gen-manipulierte Saatgut jederzeit kommen. Auch amerikanische Arbeitsnormen müssten verhindert werden, ebenso eine Liberalisierung der Bildung.