ORTSGESCHEHEN

Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2020 wieder synchron?

Möglicherweise werden die Echinger heuer zum letzten Mal zu einer Sonderschicht an die Wahlurnen gerufen. Bürgermeisterkandidat Sebastian Thaler (SPD) hat definitiv angekündigt, trotz eines möglichen Mandats bis 2022 schon 2020 zurücktreten zu wollen, um die Bürgermeisterwahl wieder mit der allgemeinen Kommunalwahl von Gemeinderat, Landrat und Kreistag zu vereinen. Kontrahent Thomas Kellerbauer (CSU) hat diese Option zumindest nicht ausgeschlossen.
Seit dem Rücktritt von Bürgermeister Joachim Enßlin 1992 nach seiner Berufung zum Münchner Messemanager findet die Bürgermeisterwahl in Eching abseits der Kommunalwahlen statt. Von Amts wegen können die Wahlen nicht wieder vereint werden, da eine wählbare Amtszeit mindestens vier Jahre betragen muss und die wird in Eching zwischen dem Amtsantritt des Bürgermeisters zum 1. September 2016 und dem potentiell reguären Dienstbeginn am 1. Mai 2020 um vier Monate verpasst.
Thaler hat in einer Wahlveröffentlichung nun angekündigt, im Falle eines Erfolgs am 3. Juli "meinen 'Stuhl' nach vier Jahren zur nächsten turnusmäßigen Kommunalwahl wieder zur Wahl zu stellen". Für ihn gehörten " Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen einfach zusammen", dazu verursache "jede zusätzliche Wahl unnötige Kosten in beträchtlicher Höhe".
Thomas Kellerbauer (CSU) sagte auf Anfrage, auch er halte "die Synchronisierung von Bürgermeister- und Kommunalwahl für sinnvoll". Der zusätzliche Kostenaufwand könne eingespart werden, findet er. Zudem würden "getrennte Termine von Gemeinderatswahl und Bürgermeisterwahl leider mehr Wahlkampf in die Gemeinderatsgremien bringen". Eine konkrete Zusage gab er allerdings noch nicht. Eine Entscheidung sei "dann zu treffen, wenn die Nominierungsversammlungen für die Kommunalwahl 2020 anstehen".
Gewählt wird der neue Bürgermeister am 3. Juli nun bis zum 31. August 2022. Demnach müsste er dann zum Jahresanfang 2020 zurücktreten und sich dann bei der Kommunalwahl im März 2020 erneut zur Wahl stellen. Das Landratsamt hat auf Anfrage bereits ausdrücklich klargestellt, dass dieser Verfahrenstrick "von Seiten der Kommunalaufsicht begrüßt wird, wenn die Kandidaten tatsächlich die Harmonisierung anstreben und vorzeitig zurücktreten".