ORTSGESCHEHEN

Revision der Revision revidiert

Der Streit um die Ausweisung des Neubaugebiets zwischen Bahn und Einkaufsmärkten an der Böhmerwaldstraße hatte jetzt noch einen reichlich bizarren Epilog. Nach gescheiterten Korrekturvorschlägen und einer gescheiterten Beschlussrevision hatte Bürgermeister Sebastian Thaler (parteilos) eine erneute Revision auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag gesetzt - um sie dann zu Beginn der Sitzung wieder abzusetzen.
Er habe erneut eine Revision beantragt, weil er gewollt habe, "dass alle drüber abstimmen können", sagte Thaler zur Begründung. Bei der ersten Revision im Gemeinderat hatten zwei Räte aus SPD und Grünen gefehlt, die potentiell für die Korrekturen gewesen wären.
Bei voller Besetzung wären die Vorschläge des Bürgermeisters daher mutmaßlich durchgegangen. Allerdings fehlten in der neuerlichen Sitzung nun wieder zwei Räte, diesmal je einer von CSU und SPD. So habe er die Revision wieder zurückgezogen.
Ungeachtet der Absetzung des Tagesordnungspunkts spulte die CSU ihr vorgefasstes Programm ab, den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Ihr Sprecher Georg Bartl rügte einen Formfehler, weil Thaler seinen Revisionsantrag nicht dokumentiert habe. Thaler sagte, ein derartiger Vorstoss müsse "beim Bürgermeister beantragt werden und das habe ich getan". Allerdings könne er "nicht belegen, wann ich mit mir gesprochen habe".
Weil Bartl auf dem Formfehler zur Absetzung des Punktes insistierte, obwohl der Punkt schon abgesetzt war, verstand der Bürgermeister allmählich die Welt nicht mehr. "Soll ich ihn jetzt wieder auf die Tagesordnung nehmen?", wunderte er sich. Bei einer Abstimmung hätten diesmal mutmaßlich seine Korrekturvorschläge eine Mehrheit gehabt.
Der Punkt blieb abgesetzt, laut Bürgermeister ist das jetzt dreimal final abgestimmte Thema endgültig abgeschlossen und wird keiner weiteren Revisionen unterzogen.
Thaler hatte den satzungsreifen Bebauungsplan gestoppt, um Korrekturvorschläge auszuarbeiten. Diese Änderungen hatte der Bauausschuss des Gemeinderats dann abgelehnt. Thaler hatte dann den Beschluss im Gemeinderat zur Revision gestellt, wobei er wieder abgelehnt wurde. In der Folge hatte der Ausschuss dann den unveränderten Plan formell verabschiedet und das wollte Thaler nun zunächst wieder vom Plenum revidieren lassen.