ORTSGESCHEHEN

Einheimischenmodell wird weniger einheimisch

Das künftige Einheimischenmodell der Gemeinde zur Vergabe von Bauland wird sich deutlich weniger an Einheimische richten als bisher. "Junge Familien mit Kindern, die ein bisserl weniger verdienen" - das wird nach der Einschätzung des Bayerischen Gemeindetages die Zielgruppe eines künftigen Vergabemodells sein müssen.
Nach jahrelanger Auseinandersetzung haben sich EU und Bundesregierung auf verbindliche Rahmenwerte für derartige Modelle verständigt - mitten in der Echinger Beratung über die neuen Vergabekriterien, nach denen dann über 60 Parzellen in den sechs gerade anlaufenden Neubaugebieten vergeben werden. Matthias Simon vom Gemeindetag stellte in einem Vortrag dem Gemeinderat die neuen Richtlinien vor.
Bislang waren über ein Punktesystem auch mittlere und im Extremfall höhere Einkommen bei der Baulandvergabe zum Zuge kommen, wenn sie nur lange genug am Ort beheimatet sind. Dieser Ansatz, der nach Plänen speziell der CSU auch weiterhin gelten sollte, wird von der neuen Rechtslage gleich zweifach durchkreuzt. So sind künftig zwingend Einkommens- und Vermögensobergrenzen als Ausschlusskriterien vorzusehen. Und zum anderen lässt die neue Vorgabe eine Bindung an den Wohnort schon ab fünf Jahren Wohnen oder Arbeiten in Eching greifen und dann ohne weitere Abstufung, so dass "Ureinwohner" auch nicht stärker gewichtet werden.
Angesichts der Vielzahl der Vormerkungen für das Vergabemodell in Eching versicherte Simon jedoch, dass bei der konkreten Vergabe "gefühlt nichts anderes herauskommen wird, als was sie eh so gemacht hätten". Denn ob jemand - neu - wegen seines Vermögens ausgeschlossen werde oder - alt - unter 700 Bewerbern dann auf Rangfolge 500 lande, sei bei der Vergabe von 50 Grundstücken nicht relevant.
Im September will sich der Gemeinderat noch einmal hinter verschlossenen Türen mit den Vergabekriterien befassen, dann soll das Modell stehen. Bürgermeister Sebastian Thaler erwartet durch die neuen Rahmenbedingungen "eher eine Vereinfachung".