Vorsicht, Kamera

Auch die Polizeistationen in Oberbayern werden nun mit Body-Cams für den Einsatz ausgerüstet. Zunächst erhalten die Beamten der Polizeiinspektion in Ingolstadt und ausgewählte Sondereinheiten 20 Body-Cams für den Realeinsatz, sukzessive werden dann die nachgeordneten Polizeidienststellen mit insgesamt 126 Geräten ausgestattet, unter anderem auch die Inspektion in Neufahrn.

Seit November 2016 wurden verschiedene Body-Cam-Modelle in Rosenheim, Augsburg und München getestet. Hintergrund ist ein seit mehreren Jahren zu verzeichnender Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern. Im Bereich des Ingolstädter Polizeipräsidiums Oberbayern-Nord, dem die Inspektion Neufahrn angehört, wurden im vergangenen Jahr 603 derartiger Fälle registriert.

Durch den Einsatz der offen und deutlich erkennbar an der Uniform getragenen signalgelben Kameras konnten im Pilotversuch Übergriffe auf Polizeibeamte verhindert und eine deeskalierende Wirkung erzielt werden. Zudem können im Einsatz gefertigte Aufnahmen als Beweismittel in Ermittlungsverfahren eingebracht werden.

Nach dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz ist die Verwendung der Kamera nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in Wohnungen möglich, wenn dies zur Abwehr einer dringenden Gefahr für Leben, Gesundheit oder die Freiheit einer Person geboten ist. Eine Nutzung bei Versammlungen oder im Zusammenhang mit Verkehrsdelikten ist nicht vorgesehen.

Im Einsatz gefertigte Aufnahmen werden von der Kamera auf einen Server übertragen und nach Polizeiangaben grundsätzlich nach 21 Tagen automatisiert gelöscht. Sollte ein strafbares Verhalten aufgezeichnet worden sein, ist die Aufbewahrung für ein Straf- oder Beschwerdeverfahren möglich.

Im Vorfeld erfolgte in den Dienststellen die Schulung von Multiplikatoren, deren Aufgabe es nun ist, die Beamten entsprechend zu instruieren.

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