Referenten für Schwerpunktthemen

In der Gemeinderatsarbeit sollen neu Referate eingeführt werden. Man wolle so „verschiedene Themen stärker besetzen“, begründet Bürgermeister Sebastian Thaler seinen Vorschlag. Aus dem Gemeinderat sollten Leute auch in die operative Arbeit eingebunden werden, „um mehr zu erreichen“, wie er sich erhofft: „So könnte man das große Engagement der Gemeinderäte noch stärker nutzen.“

Die Stadt Freising hat schon lange Referenten im Stadtrat, Nachbar Neufahrn auch seit einiger Zeit. In der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderats hatte man die Thematik noch vertagt. In seinem Entwurf zur Geschäftsordnung hat Thaler vorgeschlagen, dass diese neuen Referenten „themenspezifisch von der Gemeindeverwaltung enger eingebunden werden“.

So sollen sie bei einschlägigen Terminen die Gemeinde vertreten dürfen, etwa bei Fachtagungen zum Ressort oder bei repräsentativen Ereignissen dazu. Auch Anträge und Vorschläge an den Gemeinderat sollen die potentiellen Referenten verstärkt einbringen können. Ein eigenes Budget oder Haushaltsverantwortung im Ressort sähe Thaler hingegen nicht für sinnvoll.

Bei internen Sondierungsgesprächen zwischen den Fraktionen sei der Vorschlag grundsätzlich gebilligt worden, sagte Thaler auf Anfrage. Die Tendenz gehe dahin, nur äußerst wenige Referate zu schaffen. Seine Idee, jede Fraktion mit einem Referat zu bedenken, könnte so nicht umgesetzt werden.

Aktuell geplant sind ein Referent für Digitalisierung und Bürgerbeteiligung, ein weiterer für Soziales, worunter Jugend, Senioren, Familien und Integration subsummiert werden soll, und ein dritter für Vereinsförderung. Eine Art Referat ist bereits der Fahrradbeauftragte, zu dem vor Jahren Leon Eckert bestimmt wurde.

Mit Personalien sind die Vorschläge noch nicht hinterlegt. Thaler hätte ursprünglich vorgeschlagen, die Referate möglichst passgenau auf die Vorbildungen und Neigungen der jeweils amtierenden Gemeinderäte zuzuschneiden, „wo sie beruflich oder aus persönlichem Interesse besonderen Zugang haben“.

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