Früher anfangen, früher aufhören

Angesichts der schier traumatischen Erfahrungen mit den ausufernden Sitzungen der letzten Mandatsperiode hat der Gemeinderat in der neuen Geschäftsordnung gleich an zwei Stellschrauben gedreht: Der Sitzungsbeginn wird vorverlegt und ein fixes Sitzungsende festgesetzt, zu dem dann eine Sitzung auch mal abgebrochen werden soll.

Seit die Rats- und Ausschusssitzungen wegen der „Corona“-Hygienebestimmungen im Bürgerhaussaal stattfinden, beginnen sie bereits um 18 Uhr. Bürgermeister Sebastian Thaler will den früheren Beginn aus Rücksicht auf die Verwaltungsmitarbeiter durchsetzen, die den Sitzungen beiwohnen.

Angesichts der nötigen gesetzlichen Ruhephasen würden die späten Sitzungsenden regelmäßig den Rathausbetrieb für den halben Mittwoch lahmlegen. Im Bürgerhaus nun ist zusätzlich Bürgerhauspersonal nötig, das auch nicht bis ultimo eingespannt werden solle.

Aus CSU und FW hatte es heftigen Gegenwind für die 18 Uhr gegeben, weil das den ehrenamtlichen und berufstätigen Gemeinderäten nicht zuzumuten sei. SPD, Grüne und BfE/EM hatten keine Vorbehalte angemeldet.

Am Rande der neuen Geschäftsordnung hat man sich nun auf einen Kompromiss von 18.30 Uhr als Sitzungsbeginn geeinigt, mit dem nun auch die FW einverstanden waren. Besser 18.30 Uhr schlucken, als es auf einen Konflikt ankommen zu lassen und dann bei 18 Uhr landen, sagte ihr Sprecher Christoph Gürtner sinngemäß.

Die CSU protestierte weiter dagegen. Ihr Antrag, es bei 19 Uhr Sitzungsbeginn zu belassen, wurde aber nur von der FDP geteilt und von allen anderen Gruppierungen mit 15:6 Stimmen abgelehnt.

SPD, Grüne und BfE/EM hatten in einem gemeinsamen Antrag unter anderem gefordert, 22 Uhr als verbindliches Sitzungsende festzuschreiben. Danach sollten keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen werden. Einmütig verständigte man sich darauf, das Ziel eines Sitzungsendes um 22 Uhr als „Soll“-Bestimmung in das Papier aufzunehmen.

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