Sehr geehrter Herr Ramajzl,
mit Ihrem Appell haben Sie wohl genau den Nerv getroffen – so empfinde ich das für mich.
Das Thema Vergabe der Bauparzellen in den neuen Wohngebieten möchte ich gerne zweiteilen. Da ist zum einen die ganz sachliche Betrachtung, die nur die Faktenlage berücksichtigt. Trotz dieser sehr klaren Abgrenzung gibt es – wie Sie formuliert haben – Argumente für verschiedene Vorgehensweisen. Was der richtige Weg ist, ist ein Stück weit Ermessenssache und eine Frage der Betrachtung.
Ich persönlich halte nach wie vor die ausschließliche Vergabe im Erbbaurecht für richtig. Die Entwicklungen auf dem Grundstücksmarkt, die rasant steigenden Baukostenpreise, die Schwierigkeit, einerseits die Kriterien für unser Echinger Modell zu erfüllen und andererseits der Finanzierung gerecht zu werden, sowie die Verantwortung der Kommune, die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger – auch die der zukünftigen Generationen – zu berücksichtigen, nachhaltig und vorausschauend mit der endlichen Ressource Grund und Boden umzugehen und auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben, fiskalisch als auch in Bezug auf unterschiedlichste Wohnbedarfe, machen für mich das Erbbaurecht zur einzigen Alternative.
Aber die sachlichen Gründe sind für Sie nicht das Entscheidende. Ihnen geht es darum, dass wir uns nicht mit Argumenten einen Wettbewerb liefern, sondern eine pragmatische Lösung für die Bauwerber:innen finden. Gemeinsam. Im gegenseitigen Austausch.
Ja, wie Recht Sie haben. Und damit kommen wir zum zweiten Teil der Betrachtung. So sehr ich an der sachlichen Entscheidung festhalten möchte und auch den Zeitpunkt dafür für richtig halte, so sehr kann ich Ihnen zustimmen, dass wir an allererster Stelle dafür sorgen müssen, dass die Bauwerber:innen schnellstmöglich Planungssicherheit bekommen – egal, auf welche Weise das jeweilige Grundstück nun vergeben wird.
Ich denke, wir haben es mit unserem überraschenden Kurswechsel, so richtig und wichtig er in unseren Augen ist, und obwohl wir seitdem auch sehr viel Zuspruch dafür erhalten haben, versäumt, im Vorfeld und in ausreichendem Maße für unseren Weg zu werben und aufzuzeigen, um was es uns geht. Das war falsch.
Aus diesem Grund nehme ich Ihren Appell sehr ernst und finde, dass Sie zurecht fordern, dass wir gemeinsam im Sinne einer bürgernahen Lösung handeln.
Insofern hoffe ich sehr, Ihre hoffnungsvollen Grüße nicht zu enttäuschen und verbleibe meinerseits
mit reflektierten und entschlossenen Grüßen
Stefanie Malenke, Gemeinderätin (SPD)