Hybrider Gemeinderat

An Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse können Gemeinderäte künftig auch virtuell teilnehmen. Der Gemeinderat hat sogenannte Hybrid-Sitzungen zugelassen, bei denen die Räte persönlich anwesend sein oder „mittels Ton-Bild-Übertragung im Sitzungssaal teilnehmen“ können.

Vor fast einem Jahr hatte die SPD die Option bereits beantragt, erst jetzt, nach einem weiteren Pandemie-Winter, lagen die Vorschläge dazu auf dem Tisch. Im neuen Rathaus sind alle technischen Vorkehrungen dafür bereits vorgesehen, die tatsächliche Installation und die nötige Software würden noch rund 12.000 Euro kosten, hieß es.

In der Hybrid-Sitzung müssen die zugeschalteten Gemeinderäte jederzeit im Sitzungssaal sichtbar sein. Auch ihr Abstimmungsverhalten muss für jeden erkennbar sein. Die Verbindung ist dabei nur für den Austausch während der Sitzung, die Veranstaltungen werden nicht öffentlich gestreamt.

Ausnahmen von der virtuellen Teilnahme gibt es nur für den Sitzungsleiter, der im Saal präsent sein muss. Bei Wahlen gilt die Stimmabgabe per Bildschirm nicht, hier darf nur in Präsenz abgestimmt werden.  

CSU-Sprecher Georg Bartl lehnte die Neuerung als „zu aufwändig“ ab. Die Pandemie-Vorkehrungen hätten keinerlei Einschränkungen bewirkt, da man im Bürgerhaus komfortabel tagen könne.

Axel Reiß (Grüne), Digital-Referent des Gemeinderats, verwies dagegen darauf, dass auf allen Ebenen „gute Erfahrungen“ mit virtuellen Sitzungen gemacht worden seien. Der Nutzen der neuen Technologie gehe „weit über die Pandemie hinaus“.

Mit 20:3 Stimmen beschlossen SPD, Grüne, FW, „Bürger für Eching“, ÖDP und drei CSU-Räte gegen zwei CSU-Räte und FDP die Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung der Hybridsitzungen.