Ob der Gemeinderat umsonst tagt, ist eine spitzfindige Frage: Fakt ist jedenfalls, dass die Gemeinderäte dafür zumindest nicht mehr finanziell entschädigt werden. Im zweiten Halbjahr wurde noch kein Sitzungsgeld für seither rund zwölf Sitzungen ausbezahlt.
Gleich nach Einstellung der Zahlungen hatte das Gemeinderat Bernhard Wallner schon mal moniert, ihm wurde damals rasche Auszahlung zugesagt. Von Juni bis Ende November ist aber immer noch kein Geld bei den Räten eingegangen, so dass Wallner nun nochmal nachhakte.
Dies sei „unverständlich“, rügte er und zeige wenig Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit, die von den Räten geleistet werde.
Bürgermeister Sebastian Thaler begründete das Versäumnis damit, dass der Sitzungsdienst in der Gemeindeverwaltung immer wieder unbesetzt sei. Er sagte Erledigung „auf jeden Fall noch in diesem Jahr“ zu. Die ehrenamtlichen Gemeinderäte erhalten je Sitzung eine Aufwandsentschädigung von 40 Euro.
Dass der Gemeinderat für sein ehrenamtliches Arbeiten lediglich 40 Euro je Sitzung Aufwandsentschädigung erhält, halte ich für völlig unangemessen.
Vergleicht man das mit dem gesetzlichen Mindestlohn, so ist diese Entschädigung i. H. v. 40 Euro je Sitzung schon sehr mickrig.
Angesichts des Aufwandes von Vorbereitung, Fraktionssitzung, Beratung und Gemeinderatssitzungen, die bis spät in die Nacht gehen, ist es eigentlich geboten, das Sitzungsgeld deutlich zu erhöhen. Ehrenamtliches Engagement muss angemessen entschädigt werden. 40 Euro ist für mich persönlich keine Anerkennung, noch dazu wenn die Räte auch noch Monate auf die Auszahlung warten müssen.
Welche Höhe für das Sitzungsgeld ist angemessen? Ich persönlich würde 100 Euro je Sitzung für angemessen halten. Eine Gemeinde mit 15.000 Einwohnern sollte den Aufwand ihrer Gemeinderäte auch anständig vergüten.