In guter Verfassung

Einen Überblick über die bayerische Verfassungsgeschichte gab es bei einer Wahlveranstaltung der SPD am Mittwoch im ASZ. Landtagskandidat Markus Grill und Markus Rinderspacher, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, spannten den Ereignisbogen von 1818, als Bayern zum Verfassungsstaat wurde, über das Revolutionsjahr 1918 bis zur Nachkriegsverfassung von 1946.
Grill stellte die Anläufe zu einer Landesverfassung von 1808 dar, die dann 1818 unter König Max Joseph, maßgeblich erarbeitet von seinem Minister Montgelas in Kraft gesetzt wurde. Fortan ließen sich bayerische Könige nicht mehr nur krönen, sondern legten einen Eid auf die Verfassung ab. Bayern wurde eine konstitutionelle Monarchie.
Rinderspacher (Bild) schilderte die Ereignisse von 1918, dem Ende der Monarchie und der Geburtsstunde der Republik Bayern, in denen der Sozialist Kurt Eisner eine entscheidende Rolle spielte. Damit seien trotz des Rückfalls in die Barbarei ab 1933 die Prinzipien eines demokratischen sozialen Rechtsstaates gelegt gewesen.
Mit der vom SPDler Wilhelm Hoegner im Exil vorbereiteten Verfassung sollte 1946 ein Neubeginn gewagt werden. An den Wänden des ASZ-Saales ausgehängte Verfassungsartikel illustrierten das Werk, dem die amerikanische Militärregierung bescheinigte, es sei „voll von sozialistischer Philosophie“.
Rege diskutiert wurde anschließend über die gesellschaftliche Verfassungsrealität, insbesondere den spürbaren Rechtsruck in Deutschland und Europa sowie den Erfolg autoritärer Führungsfiguren.

Ein Lesermail

  1. In diesem Kommentar erkennt man die ganze Problematik der SPD in der heutigen Zeit. Die Partei lebt immer noch in der alten Zeit. Sie hat den Anschluss an das Heute nicht geschafft. Erschwerend kommt hinzu die Regierungszeit Schröder, in dieser Zeit sind von der SPD so viel Fehler gemacht worden, die heute noch nachwirken.

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