Bürgermitwirkung online

Online ist die Gemeinde Eching nicht unbedingt auf dem neuesten Stand… Die Homepage ist restlos veraltet, die Einführung eines Bürgerinformationssystems zur Transparenz bei Debatten und Entscheidungen des Gemeinderats hinkt um Jahre hinterher.

Jetzt soll Eching Vorreiter werden: Das Rathaus soll auch eine online-Plattform zur verstärkten Bürgerbeteiligung einführen, entschied der Gemeinderat jetzt auf Antrag der „Echinger Mitte“.

Der bundesweite Verein „Mehr Demokratie“, in dem „Mitte“-Gemeinderat Bertram Böhm Vorstandsmitglied ist, propagiert die kostenlose online-Plattform „Consul“ für Bürgerbeteiligung. Auch der 2018 in Eching eingeführte Bürgerhaushalt könnte in „Consul“ effektiv verwaltet werden.

Böhm hatte das Programm bei einer gemeinsamen Wahlveranstaltung von „Echinger Mitte“, „Bürger für Eching“ und ÖDP präsentiert und dann gleich beantragt, es auch im Rathaus einzuführen. Bürgermeister Sebastian Thaler, im Wahlkampf von den drei Gruppierungen unterstützt, machte sich den Vorschlag zu eigen und ließ „Consul“ nun im Gemeinderat präsentieren.

Nach intensiver Debatte möglicher Risiken, Schlupflöcher oder Betrugsmöglichkeiten verständigte sich das Gremium grundsätzlich darauf, Bürgerbeteiligung und insbesondere den Bürgerhaushalt über ein derartiges Portal online zu organisieren.

Allerdings wandten die Grünen ein, es sei nicht effektiv, erst ein Portal zu installieren und sich dann zu verständigen, welche der angebotenen Funktionen man überhaupt wie am Ort nutzen möchte. In einem Korrekturantrag regten sie an, zunächst eine Entscheidung zu treffen, welche Angebote an Bürgerbeteiligung man in welcher Form eröffnen möchte und dafür dann ein geeignetes System auszuwählen.

Der Gemeinderat beschloss schließlich einen Arbeitsauftrag an die Gemeindeverwaltung, diese Optionen entscheidungsreif vorzulegen. Eine mögliche Systemauswahl soll auch mit den NordAllianz-Partnergemeinden abgestimmt werden.

Ein Lesermail

  1. Es klingt sehr gut, „Demokratie wagen“. Man würde ja ganz gern mitmachen, nur kennt man den Weg nicht. Wie soll das, was vorgeschlagen ist, abgewickelt werden? Es ist noch einiges in der Entwicklung.

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