Sieben Jahre Vorbereitung fürs Internet

Mit grotesker Verspätung nutzt das Rathaus für die Gemeinderatssitzungen nun auch das Internet. Zur ersten Sitzung des Jahres am 26.01. ist die Freischaltung eines Rats- und Bürgerinformationssystems online geplant.

Damit holt die Gemeinde einen gut zehnjährigen Rückstand gegenüber anderen Kommunen auf, die diesen Service längst nutzen. Für jedermann zugänglich sollen dann inhaltliche Informationen und Hintergründe zu den jeweiligen Themen der Rats- und Ausschusssitzungen abrufbar sein. Fünf Tage vor der Sitzung ist davon allerdings auf der Homepage der Gemeinde noch nichts erkennbar.

Ein dahinter liegender interner Teil wickelt für den Gemeinderat künftig den internen Austausch ab. So werden die formellen Ladungen, Grundlage für die Zulässigkeit und Beschlussfähigkeit der Sitzung, jetzt nur mehr digital zugestellt.

Im internen Bereich liegen auch zusätzliche Informationen, die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen und daher nicht öffentlich präsentiert werden dürfen, etwa Eigentumsverhältnisse oder Personalia.

Als nahezu alle Kommunen der Umgegend diesen Service einführten, diskutierte Eching lieber darüber, ob Sitzungsbesuchern Unterlagen ausgedruckt werden könnten. 2014 (!) beantragten die Grünen die Installierung dann formal.

Seit sich Bürgermeister Sebastian Thaler ab 2016 dann an die Umsetzung machte, dauerte es nun weitere Jahre, bis technisch und rechtlich alles funktionsfähig war.

Zuletzt weigerten sich Teile des Gemeinderates, die vorgesehene Datenschutzerklärung für die Nutzung des internen Systems zu unterzeichnen, die als unerfüllbar angesehen wurde. Nach mehreren Anläufen scheint nun eine Formulierung gefunden, auf die sich alle verständigen können.

Allerdings akzeptieren nicht alle Gemeinderäte eine digitale Ladung, sondern bestehen weiter auf Papierform, was dann von der Gemeindeverwaltung auch so umgesetzt wird. Im Januar werden für alle die Unterlagen noch parallel online und ausgedruckt versendet, ab Februar dann nur noch online.

Auch für die Webseite der Gemeinde ist schon lange eine Modernisierung geplant, das System ist mehrfach überholt, die Inhalte mangelhaft. Thaler sagte auf Anfrage dazu, nach mehrfachen Ansätzen einer behutsamen Modernisierung habe man sich nun zu einer kompletten, grundlegenden Neuerstellung entschieden. Das werde noch mindestens 2021 dauern.

In dem Kontext solle dann auch die Präsentation der Gemeinde über ihr Wappen und eventuell ein Logo diskutiert werden. Der Bürgermeister hatte 2019 bereits mal ein Logo in Gebrauch genommen, das aber im Gemeinderat auf wenig Gegenliebe stieß.

Die damals angekündigte Grundsatzdiskussion dazu fand nie statt. „Eine neuere Außenwirkung würde der Gemeinde gut tun“, findet Thaler. Das solle im neuen Gemeinderat jetzt „mal andiskutiert“ werden.

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