Verwerfungen im Rathaus – Mehrheiten gekippt, keine Selbstbedienung mehr?
Auf vielfachen Wunsch, besonders von Seiten unserer Gemeindesoziologen, nehmen wir unsere heitere Reihe von Leserbriefen an dieser Stelle wieder auf. Die Vielfalt der jüngsten Ereignisse kann hier in einem Leserbrief subsummiert werden.
Leider konnten wir, wegen ehrenamtlicher (!) Verpflichtungen, nicht selbst an der jüngsten Gemeinderatsitzung teilnehmen, es scheint eine der interessanteren gewesen zu sein.
Die SPD Eching hat es geschafft, trotz nicht mehr vorhandener Personaldecke einen neuen Ortsvereinsvorsitzenden (aus Neufahrn!) zu finden und damit, wie zu lesen war, den Vorstand zu verjüngen. Dies war auch nötig, da z. B. der neue Schriftführer, der Lordsiegelbewahrer des Qualitätsjournalismus Prof. Dr. rer.soc. habil. Werner Schefold, nicht eben zur jungen Garde des Proletariats gehört. Überhaupt hat man den Eindruck, dass aufgrund der zahlreichen Rücktritte und Parteiaustritte die Mehrzahl der jetzigen Parteimitglieder noch persönlich mit August Bebel oder zumindest mit Friedrich Ebert bekannt waren.
Besonders bemerkenswert, und, wie gesagt, es ist ein Jammer, dass wir nicht teilnehmen konnten, war der Antrag des Kulturforums Eching e.V., vorgestellt von Frau Dr. Schmidtchen, auf Zuwendung von 10.000 € aus dem Gemeindesäckel zur Vorbereitung und Durchführung eines Vortrags und einer Lichtinstallation zur großen 1250-Jahr-Feier 2023 der Gemeinde Eching. Ganz abgesehen davon, dass es im Moment in Eching nicht viel zu feiern gibt, wollen wir noch einmal in Erinnerung bringen, wer sich hinter dem KulturForum Eching e.V. verbirgt: 1. Vorsitzende ist Frau Dr. Schmidtchen, Schriftführerin Stephanie Malenke, Schatzmeister Herbert Hahner, allesamt SPD. Herr Hahner ist ja, seit dem Rücktritt von Carsten Seiffert auch Fraktionsvorsitzender der SPD Eching im Gemeinderat und nota bene Schatzmeister der SPD Eching.
Vorberaten wurden diese Aktivitäten durch einen sogenannten Festausschuss, welchem u. a. Thaler und Schmidtchen angehören, welcher aber den anderen Fraktionen gänzlich unbekannt war.
Entsprechend wurde der Antrag des KulturForums Eching e.V., sehr zum Ärger des Bürgermeisters und von Frau Dr. Schmidtchen, auch abschlägig beschieden.
Erstaunlich ist auch die Formulierung von Herrn Bachhuber über „die widerrechtlich nichtöffentliche Beratung des Gemeinderats“. Was wird noch alles verborgen?
Im weiteren Verlauf der Gemeinderatssitzung kam es (auch im nichtöffentlichen Teil 🙂 ) dann noch zu weiteren Abstimmungsniederlagen für Thaler und quasi als Krönung zur Rücknahme des Kostenübernahmebeschlusses in Sachen, wie in der Vorlage zu lesen war: „Bericht: Dienstunfall/ Wegeunfall des 1. Bürgermeisters vom 01.08.2018“. Dass es sich dabei keineswegs um einen „Dienst oder Wegeunfall“ handelt, ist gerichtlicherseits eindeutig entschieden, die Rücknahme des Kostenübernahmebeschlusses, der von Anfang an rechtlich unzulässig war, längst überfällig.
Es geht nicht voran in Eching, der Gemeinderat und Verwaltung sind mit sich selbst beschäftigt, der Bürgermeister noch mit ganz anderen Dingen.
Rücktritt und Neuwahlen jetzt, dann kann man im nächsten Jahr vielleicht das Jubiläum in besserer Stimmung feiern.
Annette und Dr. Andreas Erb