Über die Protokolle braucht man kein Wort mehr verlieren, die sind eh der running gag im Gemeinderat. In der Sitzung im April etwa, da standen die Sitzungsprotokolle vom Januar, März und Mai 2023 zur Genehmigung an, dazu noch ein paar aufgelaufene der ersten Monate 2024 – nur verabschiedet werden konnten sie dann nicht, weil etwas nicht passte.
Diesmal wär das Protokoll der vergangenen Sitzung zur Genehmigung angestanden – nur war es noch gar nicht verteilt. Bürgermeister Sebastian Thaler merkt dazu gerne an, dass der zuständige Mitarbeiter gerade im Krankenstand sei oder ähnliches; und erntet dafür nur noch Kopfschütteln: ob denn das Rathaus nur einen Mitarbeiter habe?
Diesmal war’s noch ein bisserl heikler. Zwei Gemeinderäte der FW hatten auch keine Sitzungsladung erhalten, normalerweise ein eklatanter Formfehler, der die Sitzung obsolet macht. Josef Riemensberger, der nicht im Digitalen Ratssystem angeschlossen ist, sondern Ladungen per Post erhält, wurde diesmal nicht berücksichtigt.
Und Oliver Schlenker hat noch überhaupt keinen Zugang zum Ratssystem – seit Februar ist er als nachgerückter Gemeinderat vereidigt. „Schlimmer als eine Bananenrepublik“, schimpfte FW-Sprecher Christoph Gürtner. Man habe sich entschieden, trotz der Formfehler die Sitzung nicht platzen zu lassen, sagte Gürtner, verband dies allerdings mit einer „allerletzten Warnung“. Beim nächsten formalen Versäumnis werde man seine Rechte durchsetzen.
Gerügt wurde von ihm auch, dass die turnusmäßige Sitzung des Hauptausschuss im April abgesetzt und dafür dann die Gemeinderatssitzung um mehrere Themen aufgebläht worden sei, die originär dem Ausschuss zugehören würden. „Sie haben zwei Stellvertreter“, erinnerte er Thaler, der zum potentiellen Sitzungstermin in Urlaub gewesen war. Auch unter deren Leitung hätte die Sitzung stattfinden können.
Thaler sagte, die Themen seien so minimal gewesen, dass man die turnusmäßige Ausschusssitzung „für zehn Minuten“ eingberufen hätte. Deswegen habe er sie abgesetzt, nicht wegen seiner Abwesenheit.