Schieflage oder nicht?

Rituell wiederkehrend ist bei den Etatberatungen im Finanzausschuss des Gemeinderats ein Konflikt: Bürgermeister Sebastian Thaler legt jähtlich einen Entwurf vor, der die wesentlichen Ausgabenwünsche erfüllt und ohne Neuverschuldung auskommt; allerdings ist der laufende Verwaltungsaufwand der Gemeinde im Ansatz nicht gedeckt, das Rathaus müsste demnach für den laufenden Betrieb Rücklagen angreifen.

Georg Bartl (CSZ) prangert das jährlich an, das sei eine strukturelle Schieflage. Thaler verweist gewohnheitsmäßig darauf, dass die Unterdeckung nur im theoretischen Ansatz bestehe, das reale Jahresergebnis wies seit seinem Amtsantritt 2016 jährlich satte Überschüsse aus.

Bartl sagte, ihm fehle schon „das Bemühen“, an der regelmäßigen Schieflage im Entwurf etwas zu ändern. Thaler sagte, er sei „Vorschlägen gerne zugänglich“ und gab den Ball zurück: Bartl könne gerne konkrete Änderungen vorschlagen. „Ich sehe sie nicht“, sagte der Bürgermeister.

Auch Christoph Gürtner (FW) rief Kritiker Bartl dazu auf, statt jährlichen Rügen konkrete Einsparungsmöglichkeiten vorzulegen. „Es sind diese freilwilligen Leistungen, die uns von einer Schlafstadt unterscheiden“, sagte er, „die sollten wir uns zwingend erhalten.“

Bartl urteilte auch, dass es für die Finanzierung der Investitionen ein Segen sei, dass man Grundstücke in den Neubaugebieten verkaufen habe können. Bei einer ausschließlichen Vergabe auf Erbpacht, wie zunächst von einer Ratsmehrheit vorgesehen, „wären wir jetzt schon an die Wand gefahren“, unkte er.

Thaler versicherte, man hätte den Etat auch ohne Einnahmen aus Grundstücksverkäufen hinbekommen: „Wir wären nicht an der Wand.“

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