Sitzung ohne Sitzung

Die Haupt- und Finanzausschusssitzung des Gemeinderats am Dienstag ist wegen eines Formfehlers unverrichteter Dinge beendet worden, die bereits anwesenden Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter gingen wieder nach Hause.

Gemeinderat Georg Bartl hatte moniert, dass die Tagesordnung erst zwei Tage vor der Sitzung im Ratssystem sichtbar gewesen sei; die Ladung mit Tagesordnung muss laut Geschäftsordnung des Gremiums fünf Tage vor Sitzungstermin zugestellt sein.

Obwohl die Tagesordnung im öffentlichen Teil gerade zwei inhaltliche Punkte umfasste, davon eine reine Formalie, lehnte Bartl eine nachträgliche Akzeptanz des Formfehlers ab. Das restliche Gremium hätte für die Durchführung der Sitzung votiert, aber in einer derartigen Situation genügt ein einziger Widerspruch, um die Sitzung platzen zu lassen.

Die Sitzungsladung wird seit zwei Sitzungen von Bürgermeister Sebastian Thaler selbst erledigt, da die bisher zuständigen Planstellen akut unbesetzt oder Mitarbeiter erkrankt sind. Er versicherte, die Unterlagen fristgerecht ins System eingestellt zu haben. Auch der öffentliche Aushang hatte allerdings nicht fristgerecht funktioniert.

Die beiden Tagesordnungspunkte plus die nichtöffentlichen Personalia werden nun nächste Woche auf die Tagesordnung des Gemeinderats gepackt. Die fristgerechte Ladung müsste schon raus sein…